Kommentare der CDU-Fraktion zur SVV Strausberg vom 01.06.2023
Kinderbetreuung
Abermals wurden Einwohnerfragen an die Verwaltung bezüglich fehlender oder gekürzter Kinderbetreuung gerichtet. In dem Zusammenhang wurden Kündigungen von Erzieher-/innen hinterfragt, welche genau das Gegenteil von Personalgewinnung bedeutet. Mit diesen Fragen wurde deutlich, das die seit Dezember 2022 beklatschten Beschlüsse bislang ins Leere laufen sowie dass das Vertrauen in die Verwaltung schwindet. Beides ist besorgniserregend. Wir werden die Auswirkungen der Beschlüsse sowie die Entscheidungsgründe der Verwaltung hinterfragen. Natürlich können Eltern nur in Vollzeit arbeiten, wenn die Kinderbetreuung gewährleistet wird. Dass ist zwingende Aufgabe der Stadt.
Energie
Die anwesenden Bürgerinnen finden ebenfalls, dass insbesondere Strausberger Neubauten für erneuerbare Energiegewinnung geplant und genutzt werden sollten. Eine Anfrage betraf bspw. konkret den Neubau der Grundschule am Annatal, deren neue und große Dachflächen und Fassaden nun ungenutzt bleiben sollen. Wir sind weiterhin bereit, solche Kompromisse nicht mehr einzugehen, gelten aber darum zunehmend als Verhinderer von Erneuerungen.
Mietwohnraum in Strausberg
Es wurde die Frage nach Wohnraum für junge Meschen und Mietpreissicherheit für Ältere gestellt und mit Sorge die mietpreiserhöhenden Tendenzen betrachtet. Erste Mietspiegelkonferenz gibt wohl Zuversicht für einen fairen Mietspiegel. Die Regressionsanalyse ist für Stadt und für die Initiative Mietenstopp erste Wahl. Die CDU-Fraktion war selbstverständlich an der Mietspiegelkonferenz vertretend für alle Einwohner/-innen aus Strausberg dabei. Zudem werden wir nochmals den Kontakt zur Initiative ausbauen.
Mit besten Grüßen
Die CDU-Fraktion der SVV Strausberg
Stephan Blumenthal, Kurt Zirwes, Thomas Urbach, Ron Hasenbank-Subklew