Wir haben uns nach dem Stand der Maßnahmen gegen die gehäuften
Ausfälle der Kinderbetreuung in Strausberg erkundigt. Die Bürgermeisterin
konnte nicht zufriedenstellend antworten. Die Beitragserstattungen waren
prioritär. Aber es würde eifrig daran gearbeitet, die Kinderbetreuung
bestmöglich sicherzustellen. Konkrete Maßnahmen, andere als aus dem
Notfallplan von 2019, der im Dezember 2022 offensichtlich versagte, gäbe
es noch nicht. Die Sondersitzungen dazu liefen aber und seien
konstruktiv. Wir bleiben gespannt und bringen uns weiter zielführend ein.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Strausberg
für das Jahr 2023 BV-SVV2022/0340
Der Haushalt ist für 2023 negativ geplant. Die Verwaltung hat dafür Kritik erfahren. Wir teilen den Fingerzeig nicht und danken der Verwaltung ausdrücklich für die geleistete Arbeit. Der Haushaltsentwurf ist das Ergebnis der Beschlüsse in der SVV. Unterjährig, bei den Beschlüssen, beim Geldausgeben, müssen die anderen Fraktionen endlich eingestehen, dass wir uns nicht immer das Beste oder Teuerste leisten können oder einige Wünsche unerfüllt bleiben müssen.
Aus dem Vorjahr wird nun ein Gewinn vorgetragen. Das ist eine gute Nachricht für das anstehende Jahr. Geld, was man im Vorjahr gespart hat, steht im Folgejahr zur Verfügung. Somit können wir, die CDU-Fraktion, dem Haushaltsentwurf 2023 zustimmen. Die Entwicklung stimmt uns aber unmutig und wir wollen das eine oder andere nochmal besprechen.

Betreibervertrag Kita "Mühlenwichtel" BV-SVV2023/0352
Klein aber fein: Strausberg wird um eine Einrichtung zur Kinderbetreuung bereichert. Der JSV hat die Zulassung und nun durch SVV-Beschluss auch einen Betreibervertrag mit der Stadt für die Kita Mühlenwichtel erhalten. Etwa 20 Kitaplätze sollen damit entstehen. Wir freuen uns sehr über solche Initiativen, unterstützen dies selbstredend, wünschen dem JSV gutes Gelingen und den Kindern und Eltern viel Freude und eine sorgenfreie Kinderbetreuung.

Dankeschön und auf Wiedersehen
Kerstin Reisner hat uns vorerst das letzte Mal in der SVV beigestanden. Wegen persönlicher, wundervoller Veränderungen legt sie zum Ende diesen Monats ihr Mandat nieder. Wir bedanken uns herzlichst für dein großartiges Engagement für Strausberg und wünschen Dir, liebe Kerstin, auf deinen Wegen alles, was es für dein Glück und deine Zufriedenheit braucht.
Ron Hasenbank-Subklew wird für Kerstin Reisner in die Fraktion der CDU
Strausberg nachrücken.

Herzliche Grüße
Die CDU-Fraktion der SVV Strausberg
Stephan Blumenthal
Kurt Zirwes
Kerstin Reisner
Thomas Urbach