Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Musikclubs und Livespielstätten mit nachweisbarem kulturellen Bezug künftig als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen. Der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner, der auch baupolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, hatte sich in einer fraktionsübergreifenden Initiative und innerhalb der Koalition für den Schutz der Clubkultur eingesetzt.
 
Dazu erklärt Kai Wegner:
„Der heutige Beschluss ist ein Riesenerfolg für die Berliner Clubkultur. Wir zeigen den Musikclubs und Livespielstätten unsere Wertschätzung, schützen sie besser vor Verdrängung und erleichtern Neuansiedlungen nach der Corona-Pandemie. Der Bundestag hat deutlich gemacht, dass Städte viel mehr bieten müssen als reine Wohn- und Arbeitsorte.
 
Das Thema Freiheit gehört zur DNA Berlins. In historischer, politischer, gesellschaftlicher, individueller und kultureller Hinsicht. Daher ist Berliner Clubkultur ein echtes Markenzeichen unserer Stadt. Sie hat dazu beigetragen, dass Berlin für unzählige junge Menschen auf der ganzen Welt zu einem Sehnsuchtsort geworden ist. Die freie, unangepasste und kritische Subkulturszene prägt das Image Berlins als weltoffene Metropole und wirkt als Magnet für junge Menschen, die hier ihren Lebenstraum verwirklichen möchten. Musikclubs und Livespielstätten schaffen kulturelle Erlebnisse, Orte für gesellschaftlichen Diskurs und neue Treffpunkte. Nicht zuletzt sind die Clubs ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Die Clubs sollen auch in Zukunft ein Eckpfeiler für lebendige Kieze und für die Vielfalt der kulturellen Erlebnisse sein. Dafür benötigen sie Räume, Planungssicherheit und gesellschaftliche Anerkennung. Die Clubkultur ist für die CDU ein Eckpfeiler Berlins, dazu bekennen wir uns, gerade auch in diesen schweren Zeiten.“
 
Christian Goiny, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin ergänzt:
"Der Beschluss des Bundestages ist ein Meilenstein für die Zukunft der Clubkultur in einer zunehmend regulierten Gesellschaft. Mit diesem Beschluss bekennt sich der Bundestag zu der Idee, dass es Freiräume für junge Menschen geben muss. Die Berliner CDU setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass eine Stadt mit Zukunft eine Stadt mit Raum für Kreativität sein muss. Die Berliner CDU hat sich daher für den Erhalt und die Neuschaffung von Clubstandorten, für die Förderung der Netzwerke wie Clubcommission und Berlin Music Commission, für das Musicboard, für mehr Unterstützung durch die Verwaltung, mehr Ausnahmegenehmigungen und mehr Rechtssicherheit für Clubs, Veranstaltungsorte und Festivals eingesetzt. Kai Wegner hat mit seinem Engagement im Deutschen Bundestag bewiesen, dass sich die Club- und Kreativszene auf die Berliner CDU unter seiner Führung verlassen kann!"
 
Marc Wohlrabe, Vorstand Livekomm Bundesverband, Leiter Stadt Nach Acht Konferenz, sagt:
"Der Anstoß zur Gründung der Berliner Clubcommission, die Schaffung des Berliner Förderinstruments Musicboard, viele Kontakte auf der Arbeitsebene bei Grundstückskonflikten, regelmässige Hilfestellung im Verwaltungsdschungel zwischen Land und Bezirken und nicht zu vergessen die Partei der Abschaffung der Sperrstunde: Mit der CDU arbeiten wir seit über zwanzig Jahren in vielen Bereichen zusammen. Ich freue mich, dass Kai Wegner diese Verlässlichkeit und Pragmatismus auf Bundesebene fortsetzt, zusammen mit dem Parlamentarischen Forum Clubkultur und Nachtleben für die überfällige, gesellschaftliche Anerkennung von Clubs und Musikspielstätten."