Starke Bundeswehr
„Wir müssen uns klar sein, dass wir täglich angegriffen werden. Jetzt schon. Wir müssen unsere Souveränität zurückbekommen in der EU & in der NATO. Und wir müssen Sicherheit neu denken. Wir brauchen einen Nationalen Sicherheitsrat, der strategisch koordiniert.“ so Henning Otte, MdB während der Paneldiskussion zur aktuellen Sicherheitslage Deutschlands.
Starke Bundeswehr für ein sicheres Deutschland. Unter diesem Motto lud die CDU Deutschlands zur Auftaktveranstaltung des CDU-Netzwerks Nationale Sicherheit am 21. September ins Konrad-Adenauer-Haus ein.
Wo steht Deutschland ein Jahr nach der Zeitenwende? Wo steht die Bundeswehr in unserer Gesellschaft? Darüber sprachen die Teilnehmer in den hochkarätig besetzten Panels zu Beginn der Veranstaltung. Theo Beckers sprach dabei die Herausforderungen im Bereich Personal, Finanzen und Struktur an. "Das Eckpunktepapier wurde damals auf Eis gelegt. Wie können wir als CDU dafür sorgen, dass die sinnvollen Punkte des Eckpunktepapiers umgesetzt werden?" fragte er die Teilnehmer und lenkte damit die Aufmerksamkeit auf eine dringend notwendige Strukturreform der Bundeswehr, die weiterhin ausbleibt. Auch die Rolle der Reserve und eine Stärkung eben dieser wurde durch die Anwesenden angemahnt. Neben offensichtlichen Defiziten bei der Bundeswehr wie materieller Ausstattung wurde so sehr deutlich, dass es mit der Anschaffung von neuen Panzern und Kampfjets nicht getan sein wird.
„Die Abschaffung der Wehrpflicht war vielleicht eine notwendige Entscheidung. Aber die Folgen trägt die Bundeswehr heute.“ stellte Friedrich Merz fest. Es fehlt an Rekruten, die Bundeswehr ist weiter von ihrer angestrebten Personalstärke entfernt. Ein gesamtgesellschaftliches neues Denken ist notwendig. „Warum sprechen wir dann heute nicht über das Modell eines verpflichtenden Gesellschaftsjahr, ein Dienst an unserem Land?“ fragt er. Merz fasst es zusammen: Für viele neue Fragen gibt es derzeit keine abschließenden Antworten. „Wir müssen sie ergebnisoffen diskutieren. Si vis pacem, para bellum – Wer Frieden will, muss zum Krieg bereit sein.“
Im Anschluss an die Panels tauschten sich alle Teilnehmer noch intensiv aus. "Ein guter Start, der den Fokus auf die richtigen Themen gesetzt hat." äußerte Sebastian Nabers gegenüber Henning Otte, MdB, einem der Initiatoren des CDU-Netzwerks Nationale Sicherheit. "Jetzt müssen wir aber konkreter werden. Wir haben heute viele Herausforderungen identifiziert. In den Folgeveranstaltungen geht es darum, den Schwerpunkt auf die Arbeit an Lösungen zu setzen."